Öffentliches Finanzrecht

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Andreas Lienhard

August Mächler

Agata Zielniewicz

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Der Staat kann seine Aufgaben nur dann erfüllen, wenn auch deren Finanzierung nachhaltig gesichert ist. Dem Recht der öffentlichen Finanzen kommt in Bezug auf den Erwerb der finanziellen Mittel, deren Zuteilung auf die verschiedenen staatlichen Ebenen, die Verwendung für die Aufgabenerfüllung, die Verwaltung der Finanzen sowie die Aufsicht und Kontrolle eine zentrale Funktion zu. In den letzten Jahren hat dieses Rechtsgebiet denn auch stark an Bedeutung gewonnen und sich dynamisch entwickelt. Im Verfassungsrecht finden sich unter anderem Regeln über Schuldenbremsen, die Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung, die effiziente und wirksame Aufgabenerfüllung sowie den Finanz- und Lastenausgleich. Auf Gesetzes- und Verordnungsebene werden neue Formen der Budgetierung und der Verwaltungsführung sowie modifizierte Rechnungsmodelle umgesetzt. Das öffentliche Finanzrecht des Bundes und dasjenige der Kantone und Gemeinden weisen vielfältige Übereinstimmungen auf, unterscheiden sich zum Teil aber auch beträchtlich. Das vorliegende Buch beinhaltet sowohl die Grundlagen des eidgenössischen wie auch des kantonalen Rechts der öffentlichen Finanzen. Zahlreiche Beispiele und Abbildungen ergänzen die systematische Darstellung der Finanzverfassung, der finanzpolitischen Gesamtsteuerung, der Haushaltführung, der Rechnungslegung, der Subventionen sowie der Finanzaufsicht und Finanzkontrolle. Nicht Gegenstand dieses Buches ist das Steuerrecht. Das Werk richtet sich an die Praxis, an Studierende und an alle, die sich mit dem Recht der öffentlichen Finanzen befassen.