Freizügigkeitsabkommen Schweiz - EG

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Andreas Kellerhals

Tobias Baumgartner

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Mit dem am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft wurde schrittweise der freie Personenverkehr eingeführt. Der Abkommenstext umfasst allgemeine Rahmenbestimmungen zur Liberalisierung des Personenverkehrs; Details werden durch Verweise der Abkommensanhänge auf diverse EG-Rechtsakte geregelt. Schwierigkeiten bei der praktischen Anwendung des Abkommens ergeben sich aus dem Umfang dieser Verweise. Auch ist das Abkommen statisch ausgestaltet, womit die EG-Rechtstexte für die Schweiz in der Fassung gelten, die sie im Zeitpunkt des Abschlusses des Abkommens im Jahr 1999 besassen. Spätere Änderungen sind nur verbindlich, soweit der für die Verwaltung des Abkommens zuständige Gemischte Ausschuss einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Die vorliegende Textsammlung soll bei der praktischen Anwendung des Freizügigkeitsabkommens eine Hilfestellung bieten, indem sie die wichtigsten Rechtsakte zusammenführt. Auch bietet die Sammlung konsolidierte Fassungen der zwei wichtigsten Rechtstexte zur Koordinierung der Sozialversicherungssysteme. Im Einzelnen umfasst die Sammlung einen einleitenden Überblick über den Gegenstand des Freizügigkeitsabkommens, den vollständigen Text des Freizügigkeitsabkommens, sämtliche für die Schweiz verbindlichen EG-Richtlinien und EG-Verordnungen einschliesslich der relevanten Änderungen, die wichtigsten Rechtsakte der Schweiz zur Umsetzung des Abkommens sowie die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses zum Freizügigkeitsabkommen.