Der Untersuchungsbeauftragte der FINMA als Instrument des Finanzmarktenforcements

Von:

André Terlinden

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Die Eidgenössische Finanzmarktaufsichtsbehörde FINMA greift bei der zwangsweisen Durchsetzung des Aufsichtsrechts als einer der Grundsätze ihrer Enforcement-Policy auf die Dienste einer Vielzahl von fachkundigen Privaten - FINMA-Beauftragten genannt - zurück. Beim Finanzmarktenforcement ist der Untersuchungsbeauftragte das flexibelste und wirkungsvollste Instrument. Sein Einsatzspektrum reicht von der diskreten Abklärung aufsichtsrechtlich relevanter Sachverhalte bei internationalen Finanzkonzernen bis hin zu der im Handelsregister publizierten Übernahme der Geschäftsführung von unbewilligten oder insolventen Finanzintermediären. Basierend auf einer Darstellung des Finanzmarktenforcements und der verschiedenen Enforcementbereiche der FINMA geht die St. Galler Dissertation auf die Ausgestaltung und rechtlichen Rahmenbedingungen beim Beizug von FINMA-Beauftragten ein. Sie zeigt die möglichen Inhalte von Untersuchungsmandaten und stellt sie exemplarisch anhand der reichhaltigen Praxis der Aufsichtsbehörde dar. Die rechtsstaatliche Problematik der von der FINMA angestrebten allgemeinen Marktaufsicht im Zusammenhang mit der Verletzung von börsengesetzlichen Meldepflichten wird dabei ebenfalls erörtert. Sowohl das Verhältnis zwischen dem Untersuchungsbeauftragten und der Aufsichtsbehörde als auch die Befugnisse des Mandatierten gegenüber den beaufsichtigten Finanzinstitutionen bilden Gegenstand der Arbeit. Eine Darstellung der haftungsrechtlichen Risiken der FINMA und des Beauftragten im Zusammenhang mit Untersuchungsmandaten runden zusammen mit einer Diskussion des neuen Haftungsregimes in der Finanzmarktaufsicht die Dissertation ab.