Repräsentative Auslegung völkerrechtlicher Verträge

Von:

Alexander Pehl

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Unmittelbar den Vertragsparteien zurechenbare und in diesem Sinne repräsentative Auslegung ist geeignet, die Vertragsanwendung in enge, vorhersehbare Bahnen zu lenken. Sie spielt angesichts der Neigung internationaler Gerichte und Schiedsgerichte zu einer dynamischen Auslegung eine besondere Rolle. Eine solche repräsentative Vertragsauslegung ist vor allem im Bereich des internationalen Wirtschaftsrechts vorgesehen. Das WTO-Übereinkommen, das IWF-Statut und insbesondere eine ganze Reihe neuerer Investitions- und Handelsabkommen enthalten spezielle Auslegungsklauseln. Daneben räumt die Wiener Vertragsrechtskonvention in Art. 31 Abs. 3 lit. a Übereinkünften der Vertragsparteien eine wesentliche Rolle bei der Vertragsauslegung ein. Dieses Werk betrachtet die Hintergründe repräsentativer Vertragsauslegung, untersucht ihre Wirkung, die Mechanismen ihres Zustandekommens, lotet ihre Grenzen aus und beurteilt schließlich, ob es sich dabei um ein sinnvolles Instrument handelt.