Zum Aufstieg der politischen Rechten in der Bundesrepublik Deutschland und den möglichen Konsequenzen für die Demokratie

Alexander Hösterey

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität zu Köln, Veranstaltung: Demokratie im Umbruch, Sprache: Deutsch, Abstract: Für die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland ist die Ausgestaltung ihrer Demokratie von besonderer Bedeutung. Dabei prägt sie gesellschaftliches Handeln genauso wie die Analysen von professionellen Politikwissenschaftlern. Die Idee von Demokratie beeinflusst dabei stark die Lebensqualität der gesamten Gesellschaft und des Einzelnen. Seit Inkrafttreten des deutschen Grundgesetzes am 24. Mai 1949 galt dies zunächst nur für die Bevölkerung Westdeutschlands und gab ihnen elementare Grundfreiheiten. Daraus ergaben sich Gesetze wie die Gewaltenteilung, allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen, wie auch eine unabhängige Rechtsprechung (Judikative). Hervorzuheben für die Ausübung der Demokratie ist die gesetzliche Verankerung, dass die Menschenwürde unantastbar ist. Seit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten, am 3. Oktober 1990, gilt dieses wichtige Dokument für alle Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland. Bei einem Blick in die deutsche Geschichte oder auf andere Nationen dieser Welt wird deutlich, dass demokratische Grundfreiheiten keineswegs eine Selbstverständlichkeit sind. Nichtsdestotrotz erleben Gesellschaft und Politik eine gewisse Wandlung, welche von demokratisch gesinnten Menschen voller Sorge beobachtet wird. Populistische und oft fremdenfeindliche Parolen verdrängen wissenschaftlich belegbare Tatsachen und prägen Meinungen der Öffentlichkeit. Die Gesellschaft fühlt sich also inmitten turbulenter Zeiten immer weniger von ihren gewählten Repräsentanten repräsentiert. Einstige Volksparteien verlieren ihren besonderen Rückhalt bei den Wählern unter anderem an extreme Parteien, die offen gegen Minderheiten und politische Gegner hetzen. Diese Wandlung in unserer Demokratie geht mit einem Zulauf zur politischen Rechten einher. Eine Schlüsselrolle nimmt dabei der Aufstieg der "Alternative für Deutschland", kurz AfD ein. Diese noch nicht lange existierende Partei konnte innerhalb kurzer Zeit in alle 16 Landtage einziehen und ist seit der Bundestagswahl im September 2017 auch mit 91 von 709 Sitzen (Stand Januar 2019) im deutschen Bundestag vertreten (Statista 2018). Die Partei erlebt damit einen rasanten Aufstieg seit ihrer Gründung im Jahre 2013.