Die Vereinbarung von Doha: Überwindung der libanesischen Verfassungskrise durch Revision des Verfassungsstaates?

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Alexander Gramsch

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 Punkte, Freie Universität Berlin (Fachbereich Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die Staatsorganisation in den Verfassungen islamisch geprägter Staaten, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, am 06. Mai 2008 vor die Kamera trat, prophezeite er mit klaren Worten die Zukunft: "Ich glaube, der Krieg hat begonnen. [...] Der Libanon ist nach dieser düsteren Sitzung ein anderer." Wenige Stunden zuvor war ein Ultimatum an die libanesische Regierung zur Rücknahme zweier gegen die Hisbollah gerichteter Entscheidungen erfolglos abgelaufen. Ein anderer Libanon - was war denn der Libanon und was war seine Verfassung bis zu jener Rede am 06. Mai 2008? Und hat sich Nasrallahs Prophezeiung erfüllt - hat sich der Libanon und hat sich seine Verfassung seit dem 06. Mai 2008 in einer Weise verändert, die es rechtfertigt, von einem anderen Libanon zu sprechen? Antworten auf diese Fragen gibt diese Arbeit. Zunächst werden zu diesem Zweck im Folgenden das Problem der Machtverteilung im Libanon und die Geschichte des libanesischen Verfassungsrechts dargestellt sowie die Repräsentanz von Christen, Sunniten und Schiiten innerhalb des libanesischen Verfassungssystems. Anschließend wird der Aufstieg der libanesischen Schiiten von einer ärmlichen Randgruppe zu einer politischen und militärischen Macht im Libanon beschrieben, bevor die eingehende juristische Untersuchung der Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008, ihrer Umsetzung sowie ihrer Entstehungsgeschichte die Frage klärt, ob durch diese von der Hisbollah sowie ihren Verbündeten Amal und der christlichen Freien Patriotischen Bewegung (FPM) durchgesetzte Vereinbarung mit den Regierungsparteien der libanesische Verfassungsstaat außer Kraft gesetzt und so revidiert wurde.