Einziehung im Steuerstrafverfahren

Von:

Alexander Dorn

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Nach der Reform der Vermögensabschöpfung im Jahr 2017 ist die Einziehung im (Steuer-)Strafverfahren auch hinsichtlich hinterzogener Steuern anzuordnen. Die Neuregelungen haben zu zahlreichen Verstrickungen zwischen der Einziehung im Steuerstrafverfahren und dem Besteuerungsverfahren geführt. Der Autor untersucht, wann beim Vorliegen einer Steuerhinterziehung die Einziehung im Strafverfahren anzuordnen ist. Anschließend beleuchtet er die sich aus dem Spannungsverhältnis ergebenden, negativen Auswirkungen und analysiert die de lege lata bestehenden Lösungsansätze zur Vermeidung dieser nachteiligen Effekte. Abschließend entwickelt er einen Reformvorschlag zur Neugestaltung der Vermögensabschöpfung im Kontext der Steuerhinterziehung.