Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.

»The Discontinuity Principle in Parliamentary Law«: The discontinuity principle has the effect that at the end of the electoral period the entire parliamentary business - mandates, organizational structure and proceedings - expires and must be renewed. The author shows what shift there has been in the justification of this seemingly radical principle across historical changes, how today's parliamentary practice deals with it, why it is not a mandatory principle, but, in conclusion, deserves to be included in the text of the German constitution.

Autorentext

Alexander Aumüller studierte Rechtswissenschaften und Europäische Rechtspraxis an der Leibniz Universität Hannover sowie der University of Durham (UK). Nach dem ersten Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht von Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt, wo er auch seine Dissertation verfasste. Sein zweites Staatsexamen legte er 2019 am Oberlandesgericht Celle ab. Seither ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Hannover tätig.

Inhalt

1. Einleitung Stand der Forschung Gang der Untersuchung Terminologische Einführung 2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik 3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane Begründung des Diskontinuitätsprinzips Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik 4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip Vollständige Kontinuität Sachliche (Teil-)Kontinuität Normierung des Diskontinuitätsprinzips 5. Fazit Diskontinuität als Urzustand Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang Kein zwingendes Prinzip Reformierung durch Normierung Literatur- und Stichwortverzeichnis