Rechtsfolgen der Übervorteilung

Von:

Aleksander Grebieniow

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In der Diskussion über die vertragliche Übervorteilung wird üblicherweise die Vertragsfreiheit der Vertragsgerechtigkeit gegenübergestellt. Die vorliegende Freiburger Dissertation, welche das Thema rechtsvergleichend angeht, erachtet diese Dichotomie als fragwürdig. Nach der darin vertretenden Auffassung bleibt das Prinzip der Privatautonomie durch die Erfordernisse der Vertragsgerechtigkeit unangetastet. Vor diesem Hintergrund enthüllt der Autor die Motive neuzeitlicher Rechtsentwicklungen auf dem Gebiete der Übervorteilung, die namentlich auch darauf abzielen, menschliches Verhalten im Rechtsverkehr durch eine weitgehende Flexibilisierung des Rechtsfolgenapparates voraussehbar zu machen. Die Rechtsfolgenseite der Übervorteilung beschränkt sich demzufolge nicht nur auf eine Vertragsanfechtung. Vielmehr umfasst sie auch verschiedene Arten der Vertragsmodifikation, einen allfälligen Schadensersatzanspruch, die Verleihung von Befugnissen an die Gegenpartei sowie die Abstufung der Rechtsfolgen. Die Vielfalt denkbarer Lösungen im Umgang mit der Übervorteilung, die sich aus der Rechtsvergleichung ergibt, wird unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgeschichte bestätigt. Die historisch-rechtsvergleichende Untersuchung, welche die Arbeit enthält, veranschaulicht die Entwicklung der Rechtsfolgen in den europäischen Privatrechten. Unter Einbezug der laesio enormis des Römischen Rechts als tertium comparationis beleuchtet der Autor das schweizerische, italienische, polnische und niederländische Privatrecht. Er zeigt auch das Entwicklungspotenzial des Rechtsinstituts anhand einer Analyse des supranationalen soft law auf.