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Die Verfassungswidrigerklärung von Gesetzen

Von:
Albrecht Peter Pohle

Beschreibung

In den Normenkontrollverfahren verzichtet das BVerfG in zunehmendem Masse auf die Nichtigerklärung, obwohl die Verfassungswidrigkeit feststeht. Die Bedeutung dieser durch Fortentwicklung des Verfahrensrechts entstandenen Entscheidungsvariante ist bis heute noc...

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In den Normenkontrollverfahren verzichtet das BVerfG in zunehmendem Masse auf die Nichtigerklärung, obwohl die Verfassungswidrigkeit feststeht. Die Bedeutung dieser durch Fortentwicklung des Verfahrensrechts entstandenen Entscheidungsvariante ist bis heute noch nicht geklärt. Unter welchen Voraussetzungen kann bzw. muss auf die Nichtigerklärung verzichtet werden? Ist das verfassungswidrige Gesetz nach der Entscheidung weiterhin anwendbar, weil es nicht nichtig ist?

Produktinformationen

Titel:
Die Verfassungswidrigerklärung von Gesetzen
Untertitel:
Eine Untersuchung der Voraussetzungen und Folgen des Verzichts auf die gesetzestechnisch mögliche Nichtigerklärung durch das Bundesverfassungsgericht
Autor:
Albrecht Peter Pohle
EAN:
9783820465471
ISBN:
978-3-8204-6547-1
Format:
Kartonierter Einband (Kt)
Herausgeber:
Lang, Peter GmbH
Genre:
Öffentliches Recht
Anzahl Seiten:
177
Gewicht:
233g
Größe:
H211mm x B151mm x T13mm
Jahr:
1979
Untertitel:
Deutsch
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#Bundesverfassungsgericht, #Durch, #Eine, #Folgen, #Gesetzen, #Gesetzestechnisch, #Mögliche, #Nichtigerklärung, #Pohle, #Untersuchung, #Verfassungswidrigerklärung, #Verzichts, #Voraussetzungen

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