Die öffentliche Sittlichkeit im Kontext der Rechtsstaatlichkeit

Von:

Aisha Paloma Braun

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Zieht die Teilnahme am rechtlichen Diskurs eine minimale Verpflichtung zu «richtigem» Verhalten nach sich? Diese Frage wird in der Rechtswissenschaft kontrovers diskutiert und in dieser Schrift grundsätzlich aus allgemein öffentlich-rechtlicher, aber auch aus strafrechtlicher und privatrechtlicher Perspektive beleuchtet. Während der dogmatische Fokus dieser Arbeit auf dem Legalitätsprinzip liegt, konzentriert sich die wissenschaftliche Behandlung der Wertedebatte, die vorwiegend anhand der privatrechtlichen Generalklauseln erfolgt, auf die Rezeption von gesellschaftlichen Wertvorstellungen im Recht. Diese Betrachtung wird durch die massgebende Rechtsprechung im öffentlichen Recht ergänzt, aus der hervorgeht, dass ein überindividueller Menschenwürdebegriff im Zentrum der sittlichen Frage im Recht liegt. Die Autorin findet darin einen Ansatz, um den rechtsgebietsübergreifenden peripheren Gehalt und den Kernbereich des Rechtsguts der öffentlichen Sittlichkeit zu erschliessen.