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Das Nachrichtendienstgesetz im Spannungsverhältnis zwischen Geheimhaltungsinteresse und Recht auf Rechtsschutz

  • Kartonierter Einband
  • 97 Seiten
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Das am 1. September 2017 in Kraft getretene Nachrichtendienstgesetz (NDG) sieht einen erheblichen Ausbau der Kompetenzen des Nachr... Weiterlesen
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Beschreibung

Zusammenfassung
Das am 1. September 2017 in Kraft getretene Nachrichtendienstgesetz (NDG) sieht einen erheblichen Ausbau der Kompetenzen des Nachrichtendienstes des Bundes vor. Stets wenn der Staat seine Bürger/-innen geheim überwacht, stellt sich die Frage, wie sich die überwachte Person dagegen wehren kann. Eine Person kann keinen Rechtsschutz gegen Grundrechtseingriffe erlangen, von denen sie gar nichts weiss. Umgekehrt hängt die Wirksamkeit von Überwachungsmassnahmen zu einem Teil davon ab, dass sie geheim erfolgen. Dieses Buch analysiert, wie dieses Spannungsverhältnis zwischen dem Recht auf Rechtsschutz (Art. 29a BV/Art. 13 EMRK) und dem Geheimhaltungsinteresse im NDG gelöst wird, und legt dar, dass das NDG dem Geheimhaltungsinteresse zu viel Gewicht zumisst und somit sowohl Art. 29a BV als auch Art. 13 EMRK verletzt.

Produktinformationen

Titel: Das Nachrichtendienstgesetz im Spannungsverhältnis zwischen Geheimhaltungsinteresse und Recht auf Rechtsschutz
Untertitel: Wie kann bei geheimen Überwachungsmassnahmen Rechtsschutz gewährt werden?
Autor:
EAN: 9783725577330
ISBN: 978-3-7255-7733-0
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Schulthess
Genre: Recht
Anzahl Seiten: 97
Gewicht: 189g
Größe: H226mm x B157mm x T7mm
Jahr: 2018

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