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Rechtsschutz gegen judikatives Unrecht in nicht mehr rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren

  • Kartonierter Einband
  • 208 Seiten
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Die Arbeit ist als Gesetzesevaluation konzipiert, gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des von der ZPO mittels der auße... Weiterlesen
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Beschreibung

Die Arbeit ist als Gesetzesevaluation konzipiert, gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des von der ZPO mittels der außerordentlichen Rechtsbehelfe gebotenen Rechtsschutzes gegen judikatives Unrecht in nicht (mehr) rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren, und fällt damit in das Gebiet der Wirkungsforschung. Nach einem Rekurs auf die Problematik des "Rechtsschutzes gegen den Richter" und die gesetzgeberischen Implementationsfehler bei Einführung der Anhörungsrüge befasst sich die Studie mit der vom BGH zu verantwortenden Erodierung des 339 StGB zu einer Rechtsnorm mit nur noch symbolischer Funktion, die zur faktischen Eliminierung der Restitutionsklage des 580 Nr. 5 ZPO in den Fällen der Rechtsbeugung führte. Begründet wird außerdem die Notwendigkeit der Sanktionierung massiver Verstöße der Gerichte gegen die Entscheidungsbegründungspflicht bei letztinstanzlichen Urteilen.

Autorentext

Achim Schulz-Arenstorff studierte Rechtswissenschaft in München und Verwaltungswissenschaften in Speyer. Promotion an der Universität Zürich. Er ist als Rechtsanwalt und vereidigter Buchprüfer in München und Berlin tätig und war nach der Wende Reprivatisierungsbeauftragter der THA/BvS (Treuhandanstalt/Bundesanstalt für vereinigungsbedingtes Sondervermögen), Niederlassung Potsdam.



Inhalt

Teil 1: Aufgabenstellung und Konzeption der Evaluation § 1 Einführung in die Thematik § 2 Gegenstand, Zielsetzung und Durchführbarkeit der Evaluation(en) Teil 2: Durchführung der Evaluation: Feststellung des Befunds und Ermittlung der Interventionswirkungen § 3 Erfassung der gesetzlichen Vorgaben der Rechtsschutzgewährleistung gegen sachlich unrichtige letztinstanzliche Urteile § 4 Erfassung der für die Richterkontrolle maßgeblichen sekundären Sanktionsnormen § 5 Schilderung der durch die Interventionen in die ZPO bewirkten Veränderungen der Verfahrenswirklichkeit Teil 3: Ursachenanalyse, Bewertung und Auswertung der Evaluationsergebnisse § 6 Ursachenanalyse § 7 Auswertung der Evaluationsergebnisse Zusammenfassung der Evaluationsergebnisse Anhang Literatur- und Sachwortverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Rechtsschutz gegen judikatives Unrecht in nicht mehr rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren
Untertitel: Eine auch rechtsvergleichende Evaluation von Normen des deutschen und schweizerischen zivilprozessualen Wiederaufnahmerechts
Autor:
EAN: 9783428140947
ISBN: 978-3-428-14094-7
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 208
Gewicht: 289g
Größe: H233mm x B154mm x T20mm
Jahr: 2013
Auflage: 1. Auflage

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