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Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen

Von:
Yaotian Chai

Beschreibung

Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander koll...

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Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren? Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft. Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.

Produktinformationen

Titel:
Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen
Untertitel:
Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts
Autor:
Yaotian Chai
EAN:
9783748927341
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Internationales Recht, Ausländisches Recht
Veröffentlichung:
14.09.2021
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Dateigrösse:
2.68 MB
Anzahl Seiten:
378
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#China, #Code De La Consommation, #Frankreich, #Geschäftliche Kennzeichnung, #Kennzeichenrecht, #Lauterkeitsrecht, #Marke, #Markenrecht, #Rechtsvergleichung, #Unlauterer Wettbewerb, #Unternehmenskennzeichen, #Vorrangthese, #Wettbewerbsrecht

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Allgemeines, Lexika, Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Handels-, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht, Ausländisches Recht, Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht, Sonstiges, Steuern, Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie