Europa muss sich angesichts internationaler Bedrohungen fortentwickeln sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. Wie funktioniert dies auf der Basis des geltenden Unionsrechtssystems in seinem Verhältnis zu den Mitgliedstaaten und vor allem im Hinblick auf die limitierende BVerfG-Rechtsprechung (PSPP-Urteil)? Diese Judikatur (ultra vires- und Identitätskontrolle) wird daher in ihren Konsequenzen ausführlich und kritisch beleuchtet. Sämtliche Rechtsquellen werden im Einzelnen aufgezeigt, in ihren klassischen Fragen (Wirkungsweise, Grenzen, Verpflichtung Privater etc.) behandelt und mit aktuellen Fragestellungen (Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz) verknüpft, ebenso der Vollzug des Unionsrechts sowie die Haftung der EU und der Mitgliedstaaten bei Schäden.

Aktueller Stand der Wirkungen des Unionsrechts Brennpunkte für Wirtschaft, Dekarbonisierung und Verteidigung Konsequenzen der EuGH- und der BVerfG-Judikatur (ultra vires) für die Fortentwicklung der EU

Autorentext

Prof. Dr. Walter Frenz, Maître en Droit Public, RWTH Aachen University, Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht, Arbeitsschwerpunkte: EU-Wirtschafts-, Energie-, Klima- und Umweltschutzrecht.

Inhalt

Teil I Verhältnis zur nationalen Rechtsordnung nach EuGH und BVerfG: 1 Wirkungsweise und Stellung.- 2 Anwendungsvorrang des europäischen Rechts.- 3 Kompetenzüberschreitungen und Verfassungsidentität.- Teil II Allgemeine Wirkungsfragen: 4 Auslegung.- 5 Geltungsreichweite.- Teil III Systematik: 6 System der Rechtsquellen und Handlungsformen.- Teil IV Die einzelnen Rechtsquellen.- 7 Verordnungen.- 8 Richtlinien.- 9 Beschlüsse.- 10 Sonstige Rechtsakte.- Teil V Vollzug und Haftung: 11 Vollzug des Europarechts.- 12 Haftung.