Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er beleuchtet auch den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund (Konferenz von Bali).

Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den geänderten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar?

Aktuell und praxisnah erläutert der Kommentar zum Emissionshandelsrecht die Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher spezifisch auf die Probleme der Anlagenbetreiber ein. Zudem bezieht er den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund näher ein. Ausführlich erörtert der Autor insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen der neuen Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und der jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum nimmt dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen ein. Ist sie überhaupt mit dem Gesetzestext vereinbar?

Inhalt
Gesetzestexte.- Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz TEHG).- Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 ZuG 2012).- Kommentierung.- Einführung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Emissionsgenehmigung.- Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht.- Berechtigungen.- Nationaler Zuteilungsplan.- Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung.- Zuteilung von Berechtigungen.- Zuteilungsverfahren.- Überprüfung der Zulassungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen.- Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung.- Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften.- Emissionshandelsregister.- Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen.- Übertragung von Berechtigungen.- Durchsetzung der Berichtspflicht.- Durchsetzung der Abgabepflicht.- Ordnungswidrigkeiten.- Zuständigkeiten.- Überwachung.- Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz.- Elektronische Kommunikation.- Anlagenfonds.- Einheitliche Anlage.- Übergangsregelung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Nationale Emissionsziele.- Reserve.- Vor §§ 6 ff. Geteilte Grundkonzeption für Industrie- und Energieanlagen.- Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007.- Zuteilung für Neuanlagen.- Einstellung des Betriebes von Anlagen.- Kuppelgas.- Besondere Härtefallregelung.- Nähere Bestimmung der Berechnung derZuteilung.- Antragsfristen.- Überprüfung von Angaben.- Kosten der Zuteilung.- Ausgabe.- Erfüllung der Abgabepflicht.- Umfang und Verwendung.- Aufkommen.- Verfahren.- Bußgeldvorschriften.- Zuständige Behörde.