Der Richtervorbehalt in Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO

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Ronja Zerbst

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Das Werk untersucht Richtervorbehalte in grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft anhand praktischer Beispiele des deutschen und des spanischen Rechts. Die Vorschrift Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO hat dabei weitreichende Auswirkungen auf die einzelnen Strafverfahrensordnungen der Mitgliedstaaten, etwa auf das staatsanwaltschaftlich geprägte Ermittlungsverfahren in Deutschland und auf das untersuchungsrichterliche Verfahren in Spanien. Unter Einordnung des EuGH-Urteils von 2023 wird ein konkreter Vorschlag zur Auslegung der Vorschrift unterbreitet, mit dem die beabsichtigte Weiterentwicklung der EUStA-VO gegenüber der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung gelingen kann.