Verhältnismäßigkeit und Verfassungsgerichte als Rechtfertigungsinstanzen

Von:

Rafael Bellem de Lima

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Die Verhältnismäßigkeitsprüfung und die Prinzipienabwägung haben in vielen Rechtssystemen große Bedeutung erlangt. Die neue rechtstheoretische Studie zeigt auf, warum diese methodischen Techniken Vorteile für die Verfassungsgerichtsbarkeit bringen. Das Werk befasst sich auch mit der Frage, wie juristische Argumente und institutionelle Faktoren in der verfassungsrechtlichen Argumentation zusammenwirken. Hierzu werden die Hauptthesen der rechtswissenschaftlichen Debatte (insbesondere über judicial deference) genau analysiert. Abschließend formuliert der Autor einen Vorschlag zur Verbesserung der Verhältnismäßigkeitskontrolle.