Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt

Von:

Pin-Cheng Chen

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Seit der Anerkennung der Elemente der sachunmittelbaren Demokratie in der Verfassungswirklichkeit besteht zwischen dieser und der parlamentarischen Demokratie nach wie vor ein Spannungsverhältnis. Die Arbeit beschäftigt sich mit dem diesbezüglichen Thema der sachunmittelbaren Demokratie, vor allem mit dem Problem des oft als die deutsche Tradition bezeichneten Finanzvorbehalts in der Volksgesetzgebung, dessen Reichweite aber seit der Weimarer Zeit durch verschiedenen Auslegungskriterien bis heute stets umstritten ist. Es wird versucht, aus rechtsdogmatischen, rechtsvergleichenden, rechtshistorischen und rechtspolitischen Untersuchungsperspektiven eine praktische Konkordanz herzustellen, um zu der Entwicklung der sachunmittelbaren Demokratie sowohl in Deutschland als auch in Taiwan beizutragen. Die Arbeit eignet sich vor allem für an Verfassungsrecht und Rechtsvergleichung Interessierte, richtet sich aber auch an Politikwissenschaftler.