Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken

Von:

Paul Rhode

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Mit der Verwertungsgesellschaften-RL hat der Gesetzgeber erstmals den Versuch unternommen, im Bereich der gebietsübergreifenden Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken ein einheitliches Regulierungsniveau auf europäischer Ebene zu schaffen. Angesichts einer traditionell einzelstaatlich geprägten Rechtewahrnehmungspraxis sowie einer missglückten EU-Regulierungspolitik in der Vergangenheit stellt sich die Frage, inwiefern dieser neue Rechtsrahmen eine angemessene Antwort auf bisherige strukturell bedingte ökonomische Ineffizienzen im System der kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften darstellen kann. Paul Rhode untersucht mit dem VGG diese harmonisierte Regulierung im Online-Musikbereich in Form ihrer deutschrechtlichen Umsetzung auf der Grundlage wettbewerbsökonomischer Erkenntnisse und unter Berücksichtigung neuer Informationstechnologien. Hieraus leitet er einen verbleibenden normativen wie tatsächlichen Reformbedarf für eine effizienzorientierte Rechtewahrnehmung ab, die sich infolge von Digitalisierung und Globalisierung in einer historischen Umbruchsphase befindet.