IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

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Paloma Schwarz Martínez

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IP Box Regime befinden sich im Umbruch. Spätestens seit dem BEPS-Aktionsplan und den entsprechenden Initiativen auf europäischer Ebene haben Steuervergünstigungen für Einkünfte aus immateriellen Wirtschaftsgütern einen zentralen Platz in der steuerlichen Literatur eingenommen. Während die klassischen Instrumente der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) eine steuerliche Entlastung für die Entwicklungsphase immaterieller Wirtschaftsgüter gewähren und daher als input-incentives zu bezeichnen sind, fördern IP Box Regime die Ertragsseite und sind daher als output-incentives zu qualifizieren. FuE und die hieraus resultierenden immateriellen Wirtschaftsgüter tragen maßgeblich zur Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Industrien bei. Die europäischen und internationalen Initiativen zur Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken haben die Mitgliedstaaten, trotz ihrer fehlenden rechtlichen Bindungswirkung, dazu veranlasst, ihre IP Box Regime einer grundlegenden Reform zu unterwerfen. Die Untersuchung zeigt einen rechtlichen Regelungsrahmen und verschiedene Gestaltungsoptionen für mitgliedstaatliche IP Box Regime auf.