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Fehlsteuerungen im Patentrecht

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Von:
Natalie Ackermann-Blome

Beschreibung

Das deutsche Patentsystem steht zunehmend in der Kritik. Angesichts stetig steigender Patentzahlen wird bemängelt, dass deren Rechtsbestand zu lange ungeklärt sei. Patente werden zudem zusehends wie konventionelle Wirtschaftsgüter gehandelt und als Sicherheite...

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Beschreibung

Das deutsche Patentsystem steht zunehmend in der Kritik. Angesichts stetig steigender Patentzahlen wird bemängelt, dass deren Rechtsbestand zu lange ungeklärt sei. Patente werden zudem zusehends wie konventionelle Wirtschaftsgüter gehandelt und als Sicherheiten eingesetzt. Sie sind Verhandlungsmasse für Unternehmen und können Marktbarrieren darstellen. Das führt zu einem Ungleichgewicht zwischen Innovationsförderung als eigentlichem Zweck von Patentschutz und Wettbewerb. Das deutsche Trennungsprinzip in seiner jetzigen Form begünstigt zudem strukturell Patentinhaber. Die Arbeit untersucht die Kritik und arbeitet die Ursachen der aktuellen Schwierigkeiten heraus. Sie spürt Lösungsmöglichkeiten im geltenden Recht nach. Ausgehend hiervon wird ein Lösungsvorschlag auf Ebene des Zivilprozessrechts unterbreitet. Die vorgeschlagene Präklusionsregel lehnt sich an das US-amerikanische Patentrecht an und wahrt die Dogmatik von Trennungsprinzip und Unterlassungsanspruch.

Produktinformationen

Titel:
Fehlsteuerungen im Patentrecht
Untertitel:
Ursachen und prozessuale Lösungsansätze
Autor:
Natalie Ackermann-Blome
EAN:
9783748903840
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Steuern
Veröffentlichung:
23.07.2020
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Dateigrösse:
2.27 MB
Anzahl Seiten:
364
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#Deutsches Patentsystem, #Einspruchsverfahren, #Europäische Patentorganisation, #Fehlsteuerungen, #Frand-Einwand, #Geistiges Eigentum, #Gewerblicher Rechtsschutz, #Ip Litigation, #Litigation, #Nichtigkeitsverfahren, #Patent, #Patent Litigation, #Patenterteilungsverfahren, #Patentprozessrecht, #Patentrecht, #Patentschutz, #Patentverfahrensrecht, #Präklusion, #Trennungsprinzip, #Verletzungsverfahren, #Zivilprozessrecht

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