Zur kompetenziellen Qualifikation baurechtlicher Regelungen

Von:

Moritz Klimpel

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Die Gesetzgebungskompetenz für das öffentliche Baurecht gilt seit dem Baurechtsgutachten des Bundesverfassungsgerichts als zwischen Bund und Ländern zweigeteilt. Die trennscharfe Abgrenzung der Kompetenzbereiche zueinander stellt allerdings auch 70 Jahre nach dem Baurechtsgutachten Wissenschaft und Praxis vor nicht unerhebliche Probleme. Hieran knüpft die Arbeit an und versucht beispielhaft anhand der ebenso praxisrelevanten wie problemträchtigen Regelungen zum Zwecke des Ortsbildschutzes einen neuen, möglichst rechtssicheren Ansatz zur kompetenziellen Qualifikation baurechtlicher Regelungen zu entwickeln. Hierzu werden insbesondere die Entwicklungslinien des Bodenrechts und des öffentlichen Baurechts nachgezeichnet.