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Die Gerichtszuständigkeit und Kognitionsbefugnis nach Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO im Lauterkeitsrecht

Von:
Melissa Lutz

Beschreibung

Die internationale Zuständigkeit für lauterkeitsrechtliche Verfahren ist durch den EuGH noch nicht geklärt. Maßgebend für die Lösung sind die Grundprinzipien der Brüssel Ia-VO sowie die deliktsspezifischen Besonderheiten. Dabei wird zunächst umfassend auf die ...

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Beschreibung

Die internationale Zuständigkeit für lauterkeitsrechtliche Verfahren ist durch den EuGH noch nicht geklärt. Maßgebend für die Lösung sind die Grundprinzipien der Brüssel Ia-VO sowie die deliktsspezifischen Besonderheiten. Dabei wird zunächst umfassend auf die Rechtsprechung des EuGH zu vergleichbaren Sonderdelikten eingegangen und hergeleitet, wieso sie für das Lauterkeitsrecht nicht gelten kann. Ohne Differenzierung, ob die unlautere Handlung online oder offline begangen wurde, wird unter Ablehnung des Ubiquitätsprinzips auf den Marktort als zuständigkeitsrelevanten Gerichtsstand des Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO abgestellt, an dem die Gerichte umfassende Kognitionsbefugnis erhalten. Hierfür werden zudem praxistaugliche Kriterien entwickelt.

Produktinformationen

Titel:
Die Gerichtszuständigkeit und Kognitionsbefugnis nach Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO im Lauterkeitsrecht
Autor:
Melissa Lutz
EAN:
9783748934431
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Internationales Recht, Ausländisches Recht
Veröffentlichung:
29.09.2022
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Dateigrösse:
2.2 MB
Anzahl Seiten:
262
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#Deliktsgerichtsstand, #Forum Shopping, #Gerichtsstand, #Internationale Zuständigkeit, #Lauterkeitsverfahrensrecht, #Mosaiktheorie, #Negative Feststellungsklage, #Ubiquitätstheorie, #Wettbewerbsrecht, #Zuständigkeitsrecht

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