Konkretisierung von Generalklauseln im europäischen Privatrecht

Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europäische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische Lösungsansätze für die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europäischen Privatrechts für die Konkretisierung andererseits. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Maßstäbe sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um Unlautere Geschäftspraktiken aus der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die Verwechslungsgefahr aus dem europäischen Markenrecht, den Begriff des Fehlers aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die Missbräuchlichkeit aus der Klauselrichtlinie.

Autorentext

Martin Schmidt, Humboldt Universität zu Berlin

Klappentext

Not many other legal fields are experiencing the kind of dynamic development like that which is currently taking place in the field of European private law. The systematic penetration of the alignment of collaborative private law has established itself as a core subject of academic debate. Taking this into account, this work examines the concretization of general clauses in European private law and especially reflects on the core issues of the legitimacy of general clauses and the methods of their concretization.