Verhältnismässigkeit

Von:

Markus Müller

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Verhältnismässigkeit zählt zu den «grossen» Wörtern des Rechtsstaats. Als Leitprinzip in der Verfassung verankert, wird die Verhältnismässigkeit in der juristischen und politischen Debatte häufig und routiniert eingesetzt. Dabei gerät der tiefere Sinngehalt der Verhältnismässigkeitsidee bisweilen aus dem Blick. Dem möchte die vorliegende Schrift vorbeugen, indem sie «alte» Fragen neu stellt und sich mit ihnen auseinandersetzt: Was bezweckt eigentlich das Verhältnismässigkeitsprinzip? Worin liegen seine hauptsächlichen Tücken? Wie wird es durchgesetzt? Und, aufgrund der jüngsten Krisenerfahrungen neu in den Fokus gerückt: Taugt das Verhältnismässigkeitsprinzip auch in Zeiten von Krise und Not, die geprägt sind von umfassender Ungewissheit und hohem Handlungsdruck? Die kleine Schrift, die nunmehr in ihrer zweiten, vollständig überarbeiteten und ergänzten Auflage vorliegt, möchte all jenen, die täglich um Verhältnismässigkeit ringen, einige Denkanstösse vermitteln.