Verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung und ihre Folgen

Von:

Maria Abad Andrade

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Wie entscheiden Verfassungsgerichte und wie wirken sich institutionelle Faktoren auf Entscheidungsverfahren und ihre Ergebnisse aus? Diese für Politik- und Rechtswissenschaft zentralen Fragen beantwortet das Buch in zwei Schritten. Zunächst werden denkbare Modelle der höchstrichterlichen Entscheidungsfindung entwickelt. Daraufhin werden diese erstmalig auf das politisch bedeutsame Türkische Verfassungsgericht (1962-2012) angewandt. Auf Grundlage von Interviews mit ehemaligen Richter/innen und Urteilsanalysen entwickelt die Autorin die These, dass es am Türkischen Verfassungsgericht zu einer ungünstigen Kopplung kommt: Am Gericht verbinden sich eine Entscheidungslogik, die Mehrheitsprinzipien folgt und ein Verfahren, das Konsenswillen und Kompromissbereitschaft voraussetzt, um adäquat zu funktionieren. Diese Verbindung beeinträchtigt den Entscheidungsprozess, die Rechtsprechung und indirekt sogar die Fähigkeit des Gerichts, institutionelle Autonomie und Autorität zu gewinnen. Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Fritz und Helga Exner-Stiftung ausgezeichnet.