Satzungsautonomie und Ewigkeitsklauseln

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Lydia Brummer

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Die Frage, ob die Festlegung der Unabänderlichkeit von Gesellschaftsverträgen und Satzungen durch sog. Ewigkeitsklauseln zulässig ist, ist für die Praxis von grundlegender Bedeutung. Die Arbeit widmet sich dieser Frage, indem sie die Reichweite der Prinzipien der Privatautonomie und Satzungsautonomie beleuchtet und anschließend die Möglichkeit ihrer Abschaffung durch explizite oder faktische Ewigkeitsklauseln diskutiert. Nachdem die Nichtigkeit von Ewigkeitsklauseln festgestellt wird, werden daraus folgende rechtliche Konsequenzen erarbeitet und eine geltungserhaltende Reduktion vorgeschlagen. Die Arbeit bietet einen vergleichenden Überblick über die Bewertung in den verschiedenen Rechtsformen der Körperschaften und Personengesellschaften.