Der Beitrag des Pflegezeitgesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf

Von:

Lena-Marie Schauß

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Mit dem PflegeZG reagiert der Gesetzgeber auf den demographischen Wandel in Deutschland. Er handelt mit dem guten Motiv, die von vielen Pflegebedürftigen gewünschte häusliche Pflege durch Angehörige zu stärken und dementsprechend die Pflegekassen zu entlasten. Die Umsetzung ist leider weitgehend missglückt und bereitet dem Rechtsanwender Kopfzerbrechen. Welchen Beitrag leistet das massiv kritisierte Gesetz also tatsächlich zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Angehörigenpflege? Ist der Gesetzgeber z.B. durch die Einführung von Sonderkündigungsschutz für arbeitnehmerähnliche Personen über das Ziel hinausgeschossen? Diesen Fragen geht die Arbeit nach und untersucht anhand der offenen Rechtsfragen und Schwachstellen, wie sich die Regelungen in das System bereits bestehender Vorschriften des Arbeits-, Sozial- und Zivilrechts einfügen. Weitere pflegefreundliche Ansätze werden auf Tauglichkeit überprüft sowie eigene Vorschläge und Lösungsansätze zur Verbesserung des Status Quo aufgezeigt.