Autonome restriktive Maßnahmen der EU gegen Russland

Von:

Justin Samek

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Das Spannungsverhältnis zwischen effektivem Rechtsschutz und den außenpolitischen Ermessensspielräumen der EU im Rahmen autonomer Sanktionen ist komplex. Seit den beispiellosen Sanktionen gegen Russland beschäftigt es verstärkt die Luxemburger Gerichte und führte zu zahlreichen richtungsweisenden Entscheidungen. Doch inwieweit gelingt es den Gerichten, die unterschiedlichen Interessen auszubalancieren? Zur Klärung dieser Frage werden zentrale Entscheidungen aus Luxemburg analysiert. Ein besonderer Fokus liegt auf den Klagearten und der Kontrolldichte der Gerichte, die in Bezug auf verschiedene Sanktionsarten kritisch bewertet wird. Abschließend eröffnet die Untersuchung neue Perspektiven für die gerichtliche Praxis und die Forschung.