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Finanzfolgen höchstrichterlicher Entscheidungen

Von:
Julia Wiechmann

Beschreibung

Der deutsche Staat ist Steuerstaat und auf laufende Einnahmen angewiesen. Wird eine Steuer für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt, so ordnet das BVerfG regelmäßig aus Rücksicht auf fiskalische Interessen deren Weitergeltung bis zur Neuregelung an. Der Ste...

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Der deutsche Staat ist Steuerstaat und auf laufende Einnahmen angewiesen. Wird eine Steuer für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt, so ordnet das BVerfG regelmäßig aus Rücksicht auf fiskalische Interessen deren Weitergeltung bis zur Neuregelung an. Der Steuerpflichtige muss dann eine offenkundig verfassungswidrige Steuer entrichten, ohne hierfür eine Kompensation zu erhalten. Durch die Weitergeltungsanordnung wird der Verfassungsverstoß nicht beseitigt, sondern aufrechterhalten. Der EuGH geht mit Unionsrechtsverstößen sehr viel strenger um, da die finanziellen Interessen eines Staates aus seiner Sicht niemals geeignet sind, einen verfassungswidrigen Zustand aufrechtzuerhalten. Das Werk versucht, einen angemessenen Ausgleich zwischen diesen beiden Positionen zu finden.

Produktinformationen

Titel:
Finanzfolgen höchstrichterlicher Entscheidungen
Untertitel:
Eine kritische Analyse der steuerlichen Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs
Autor:
Julia Wiechmann
EAN:
9783748922667
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
Veröffentlichung:
23.02.2021
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Dateigrösse:
2.15 MB
Anzahl Seiten:
288
Lesemotiv:
Verstehen

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Allgemeines, Lexika, Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Handels-, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht, Ausländisches Recht, Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht, Sonstiges, Steuern, Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie