Artificial Intelligence as the last invention of man? Jean-Marcel Krausen examines the impact of developments in the field of artificial intelligence on patent law. He shows how patent law can continue to promote technical progress in the future. To this end, he proposes adjustments to the patent granting procedure and develops a new regulation of the assignment of inventions in patent law for AI-supported invention processes.

Ist künstliche Intelligenz die letzte Erfindung des Menschen? Bislang machten Menschen Erfindungen, doch verspricht KI mittlerweile Erfindungen auf Knopfdruck. Diese Entwicklung betrifft das Patentrecht in seinem Kern und evoziert die Frage nach dessen zukünftiger Bedeutung. KI ist nicht nur als Erfindung von Relevanz, vielmehr ist die Befassung mit einem Erfinderstatus künstlicher Intelligenz sowie der Erfindungsqualität KI-generierter Ergebnisse und deren rechtlicher Zuordnung erforderlich. Jean-Marcel Krausen untersucht die patentrechtlichen Auswirkungen dieser Entwicklung und zeigt, wie das Patentrecht technischen Fortschritt auch in Zukunft fördern und begleiten kann. Hierzu schlägt er Anpassungen des Patenterteilungsverfahrens vor und entwickelt für KI-gestützte Erfindungsprozesse eine neue Regelung der Zuordnung von Erfindungen im Patentrecht.

Autorentext
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Recht der Digitalisierung und Innovation der Universität Bielefeld; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Bielefeld.

Inhalt
A. Problembeschreibung
B. Fortschritte auf dem Gebiet der KI und deren patentrechtliche Relevanz
I. Definition: Künstliche Intelligenz
II. KI als kreative Erfindungsmaschine
III. Entwicklungsstufen künstlicher Intelligenz
IV. Einordnung der Ausgaben künstlich-intelligenter Computerprogramme
V. Zwischenergebnis

C. Auswirkungen des "KI-Fortschritts" auf das Patentrecht
I. Patentrechtstheoretische Rechtfertigung als Ausgangspunkt
II. KI als Erfindungsgegenstand
III. Erfindungsqualität von KI-Ausgaben/-Erfindungen
IV. KI als Erfinder
V. Zuordnung KI-generierter technischer Lehren
VI. KI als Instrument des Durchschnittsfachmanns

D. Zusammenfassung