In der politikwissenschaftlichen Forschung ist die machtstiftende Rolle, die öffentliche Diskurse im Durchsetzungsprozess politischer Agenden spielen, in den letzten Jahren zunehmend aufgewertet worden. Die Überzeugungskraft öffentlicher Reformdiskurse wird nunmehr als zentrale politische Ressource betrachtet, Reformen zu legitimieren, institutionelle Hürden zu überwinden und organisierte Interessen einzubinden. In diesem Buch werden Reformdiskurse dreier sozialdemokratisch geführter Regierungen Großbritannien, Schweden und Deutschland vergleichend untersucht, die in den 1990er und 2000er Jahren unter dem Druck der Globalisierung und des demographischen Wandels Sozialstaatsreformen durchführen mussten. Bei diesen Reformen ging es um den Rückbau sozialer Leistungen und die Neubewertung des Verhältnisses von Markt und Staat, die einen Kontrast zur traditionellen programmatischen Identität und Grundwertesubstanz der Sozialdemokratie darzustellen schienen. Daher mussten die drei sozialdemokratischen Parteien versuchen, ihre veränderte Politik durch überzeugende Legitimationsdiskurse abzusichern. Wie kommunizierten Sozialdemokraten jeweils ihre Reformprogramme? Wie verknüpften sie rhetorisch die von ihnen eingeleiteten Veränderungen mit ihrem sozialdemokratischen Wertesystem? Der Vergleich nationaler Diskurskontexte und der tatsächlich durchgeführten Reformdiskurse öffnet den Blick für diskursive Spielräume in den jeweils gegebenen Konstellationen und zeigt, dass der Erfolg bestimmter strategischer Diskursführungen maßgeblich davon abhing, wie sie mit ihren Diskurskontexten korrespondierten.

In diesem Buch werden Reformdiskurse sozialdemokratisch geführter, europäischer Regierungen untersucht, die in den 1990er und 2000er Jahren unter dem Druck der Globalisierung und des demographischen Wandels Sozialstaatskorrekturen durchführen mussten, welche einen Kontrast zu ihrer traditionellen programmatischen Identität und Grundwertesubstanz darzustellen schienen. Wie kommunizierten Sozialdemokraten ihre Reformprogramme? Wie verknüpften sie rhetorisch die von ihnen eingeleiteten Veränderungen mit ihrem sozialdemokratischen Wertesystem? Auch wenn die Stoßrichtung der sozialdemokratischen Reformdiskurse in allen drei Ländern ähnlich war, sie blieben in ihren nationalen Kontext eingebettet, der bestimmte strategische Diskursführungen ermöglichte oder behinderte. Der Vergleich der nationalen Diskurskontexte und der tatsächlich durchgeführten Reformdiskurse öffnet den Blick für diskursive Spielräume in den jeweils gegebenen Konstellationen und zeigt, dass der Erfolg der jeweiligen Reformdiskurse maßgeblich davon abhing, wie sie mit ihren Diskurskontexten korrespondierten.

Vorwort
Kampf um den richtigen Weg: Sozialdemokratie zwischen Reformpolitik und Wählergunst

Autorentext
Jan Turowski ist Politikwissenschaftler und Kulturtheoretiker in Berlin.

Inhalt
Einleitung: Reform und Diskurs.- Der öffentliche Diskurs: Methodische Abgrenzung, inhaltlich-konzeptuelle Begriffsverwendung und erkenntnisleitende Problembegrenzung.- Der sozialdemokratische Grundwertediskurs: Ziele und Politikinstrumente in neuen Spannungsfeldern.- Nationale Input- und Output-Filter öffentlicher Reformdiskurse.- Verlauf öffentlicher Reformdiskurse: Inhaltlichstrategische, kommunikative und normative Positionierung sozialdemokratischer Diskurse.- Schlussbetrachtung und Ausblick.