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Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich Wasser"

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Von:
Isabelle König

Beschreibung

Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausma...

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Beschreibung

Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.

Produktinformationen

Titel:
Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich Wasser"
Untertitel:
Kommunalabgabenrecht im Spannungsfeld zwischen Abnehmerschutz und Gemeindefinanzierung
Autor:
Isabelle König
EAN:
9783748937500
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
Veröffentlichung:
27.01.2023
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Anzahl Seiten:
703
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#8. Gwb-Novelle, #Benutzungsgebühren, #Betreiberentgelt, #Eigenbetrieb, #Gebühren, #Gebührenfähigkeit, #Gwb, #Kaeano, #Kommunalabgabenrecht, #Kommunale Unternehmen, #Konzessionsabgabe, #Preisbildungsfaktor, #Rekommunalisierung, #Sondervermögen, #Trinkwasserversorgung, #Verwaltungsanweisung, #Wasserversorgung

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Allgemeines, Lexika, Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Handels-, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht, Ausländisches Recht, Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht, Sonstiges, Steuern, Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie