Diese Einführung stellt die Grundzüge des Patentrechts dar. Neben der Vermittlung von Grundlagen behandeln die Autoren alle wesentlichen Aspekte, wie z.B. den Erfindungsbegriff, Neuheit und erfinderische Tätigkeit, das Anmeldeverfahren oder die Patentverletzung. Anhand von Beispielen werden einzelne Begriffe näher erläutert. Außerdem werden europäische und internationale Entwicklungen einbezogen. Dieses Lehrbuch wendet sich primär an Ingenieure, Natur- und Wirtschaftswissenschaftler. Es erleichtert aber auch allen nicht mit diesem Spezialgebiet vertrauten Juristen den Einstieg in das Patentrecht.

Wissenswertes rund ums Patent

Autorentext

Prof. Dr. Horst-Peter Götting, Karsten Schwipps, TU Dresden

Inhalt
§ 1. Was ist ein Patent? Grundbegriffe des Patentrechts.- I. Einleitung.- II. Wodurch wird das Patentrecht geprägt?.- III. Welche Einflüsse haben europäische und internationale Abkommen?.- 2. Welche internationalen Abkommen beeinflussen das Patentrecht?.- IV. Welche ökonomischen Wirkungen will das Patentrecht erzielen?.- V. Seit wann gibt es in Deutschland ein Patentrecht?.- VI. Wo steht das Patentrecht innerhalb der Rechtsordnung?.- § 2. Wofür werden Patente erteilt? Die Patentierungsvoraussetzungen.- I. Was versteht man unter einer Erfindung?.- II. Gewerbliche Anwendbarkeit.- III. Neuheit und erfinderische Tätigkeit.- § 3. Wie erlangt man ein Patent? Patentanmeldung und -erteilung.- I. Anmeldung, Prüfung und Erteilung eines deutschen Patents.- II. Möglichkeiten der Überprüfung der Entscheidung.- III. Besonderheiten der europäischen Patentanmeldung.- IV. Besonderheiten der internationalen Patentanmeldung.- § 4. Wer ist zur Patentanmeldung berechtigt? Die Rechte an der Erfindung.- I. Zuordnung von Rechten an der Erfindung.- II. Das Recht auf das Patent, Arbeitnehmererfindungsrecht.- III. Schutz gegenüber einem Nichtberechtigten.- § 5. Wozu berechtigt das Patent? Die Wirkungen des Patents.- I. Das Recht zur Benutzung und das Recht, die Benutzung zu verbieten.- II. Welche Benutzungshandlungen sind dem Patentinhaber vorbehalten?.- III. Was versteht man unter der mittelbaren Benutzung?.- IV. Wann ist die Benutzung der patentierten Erfindung erlaubt?.- § 6. Wie umfassend schützt das Patent? Der Schutzbereich des Patents.- I. Wozu dient die Bestimmung des Schutzumfanges?.- II. Wiederholung: die Bindung an die Patenterteilung.- III. Nach welchen Kriterien wird der Schutzumfang bestimmt?.- IV. Welche Arten des Patenteingriffs werden unterschieden?.- §7. Welche Folgen hat eine Patentverletzung? Die Rechtsfolgen der Patentverletzung.- I. Zivilrechtliche Folgen.- II. Strafrechtliche Folgen.- § 8. Wie kann das Patent vermarktet werden? Das Patentrecht im Rechtsverkehr.- I. Übertragung und Vererbung.- II. Die Verwertung des Patents durch Lizenzerteilung.- § 9. Wann und aus welchen Gründen endet der Patentschutz? Die Beendigung des Patentrechts.- I. Wann erlischt das Patent?.- II. Wann wird ein Patent widerrufen bzw. für nichtig erklärt?.- § 10. Was verbirgt sich hinter dem Gebrauchsmusterrecht? Das kleine Patent.- I. Warum spricht man vom kleinen Patent?.- II. Was ist gebrauchsmusterfähig?.- III. Wie wird ein Gebrauchsmusterrecht erlangt?.- IV. Schutzbereich, Schutzdauer, Beendigung des Gebrauchsmusters.- § 11. Quellenverzeichnis.- Anhang 1: Fallbeispiele.- Anhang 2: Deutsche Patentschrift DE 29 44 622.- Anhang 3: Gesetzestexte.- 1. Patentgesetz (Auszug).- 2. Gebrauchsmustergesetz (Auszug).- 3. Arbeitnehmererfindungsgesetz (Auszug).- Stichwortverzeichnis.