The European Union's GSP Plus arrangement offers enhaced tariff preferences to developing countries that implement development standards defined in public international law. Consequently, certain developing countries receive more favourable tariff treatment than others. Taking this as an example, Hedwig Kavasch forms a system of criteria to assess the compatibility of such differentiations with the nondiscrimination requirement provided for in the WTO Enabling Clause.

Das WTO-Recht bietet Industrieländern die Möglichkeit, in ihren Allgemeinen Präferenzsystemen zusätzliche Zollvergünstigungen für Waren aus Entwicklungsländern an Bedingungen zu knüpfen, welche die Umsetzung völkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungsländer eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstück des GATT.
Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermächtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung für die Vereinbarkeit konditionaler Zollpräferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungsländer zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrieländer, die mit tarifären Differenzierungen zwischen Entwicklungsländern die Durchsetzung außenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermächtigungsklausel verletzen.

Autorentext
Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaft in Erlangen und Cork (Irland); LL.M. (Droit Européen/Droit International Économique), Lausanne (Schweiz); Referendariat im OLG Bezirk Nürnberg; Promotionsstudium; seit 2006 freiberufliche Rechtsanwältin.