Das parlamentarische Regierungsformat der deutschen Länder in der Sinnkrise

Florian Rühmann

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: "Man wird sich [...] fragen müssen, ob das parlamentarische Regierungssystem den politischen Bedürfnissen der Länder überhaupt entspricht." Mit diesem Ausspruch stellte Wilhelm Hennis bereits im Jahre 1956 die Form der staatlichen Neuordnung Deutschlands in Frage, wie sie nach dem 2. Weltkrieg zunächst in den Ländern der drei westlichen Besatzungszonen stattgefunden hatte. Der gesamtstaatlichen Verfassung wurde dabei das parlamentarische Regierungssystem zugrunde gelegt - eine Tradition, der sich auch die Gliedstaaten verpflichtet fühlten. Die Landesverfassungsgeber orientierten sich daher strikt am Vorbild des Parlamentarismus, so dass Bund und Länder in ihrer Organisationsstruktur bis heute keine nennenswerten Variationen aufweisen. In der vorliegenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die Zeit reif ist für eine grundlegende Reform der gliedstaatlichen Verfassungen und diese zugleich geeignet erscheint, den Länderparlamentarismus aus seinem Dornröschenschlaf zu erwecken. Denn sind die Länder tatsächlich so weit mit der Bundesebene vergleichbar, dass sich dies zwangsläufig in der Einförmigkeit ihrer Regierungssysteme widerspiegeln muss? Oder sind Gemeinsamkeiten wohlmöglich eher auf der kommunalen Ebene zu suchen? Lässt sich der zunehmende Bedeutungsverlust der Landesparlamente durch die Implementierung eines präsidentiellen Regierungssystems umkehren? Ist eine solche Reform überhaupt durchführbar, ohne eine tief greifende Erschütterung des politischen Systems herbeizuführen? In einem ersten Schritt werden zunächst die grundlegenden Unterschiede zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus aufgezeigt, um eine Basis für die weitere Analyse zu schaffen. Ausgestattet mit diesem Kompass wird im zweiten Teil der Arbeit kritisch hinterfragt, inwieweit das parlamentarische Modell als adäquates Regierungssystem für die Länderebene taugt, oder ob es möglicherweise seine Daseinsberechtigung verloren hat. Abschließend werden in einem dritten Schritt die Möglichkeiten und Grenzen einer Landesverfassungsreform erörtert, welche die Volkswahl der Regierungschefs in den Mittelpunkt stellt und damit die Einführung des präsidentiellen Systems auf Länderebene forciert. Dabei werden die Auswirkung einer solchen Reform auf das Institutionengefüge von Bund und Ländern untersucht, Wandlungen im Verhältnis des direkt gewählten Ministerpräsidenten zu seiner Partei in den Blick genommen, sowie Veränderungen für den Wähler selbst näher betrachtet.