Die Ukraine - der neue Nachbar der EU: Instabilitäten und Entwicklungsprobleme des politischen Systems

Florian Jung

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Universitt Passau...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Universitt Passau (Lehrstuhl fr Politikwissenschaft II), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Der 1. Mai 2004 ist ohne Frage ein Datum, fr welches keinerlei Verdacht besteht, das Adjektiv "historisch" unterliege in diesem Zusammenhang einem inflationren Gebrauch. Zwar wird die Europische Union an diesem Tage nicht zum ersten Mal erweitert, wohl aber ist die Dimension dieser Erweiterungsrunde einmalig. Mehr als 75 Mio Menschen werden dann zu neuen Brgern der EU, deren Flche sich um nahezu 20% vergrert. Doch die Europische Union empfngt nicht nur zehn neue Mitglieder. Sie erhlt auerdem drei neue Nachbarn: Moldawien, die Ukraine und Weirussland. Von diesen drei Lndern bedarf vor allem die Ukraine einer sorgfltigen Betrachtung, da diese sich als einziger neuer Nachbar mit diesem Status unzufrieden zeigt und wiederholt Entschlossenheit bekundet hat, selbst Vollmitglied der EU zu werden. Unter diesem Gesichtspunkt erscheint es uerst interessant, den derzeitigen Zustand des politischen Systems der Ukraine hinsichtlich dessen Stabilitt und mglicher Entwicklungstendenzen zu untersuchen, da daraus magebliche Rckschlsse fr eine Strategie bezglich des knftigen Umgangs der EU mit dem neuen Nachbarn gezogen werden knnen. Hierbei wird der Begriff des politischen Systems funktional als konstituierendes Element eines bergeordneten, sich aus den einzelnen Subsystemen ergebenden Gesellschaftssystems verstanden, dessen Stabilitt sich gem dem AGIL-Schema nach Talcott Parsons aus der spezifischen Funktionalitt und der Kompatibilitt seiner Bestandteile ergibt. Im Bewusstsein um die gesellschaftstragende Bedeutung des politischen Systems soll dieses nicht einzig bezglich seiner Stabilitt untersucht, sondern zugleich hinsichtlich seines eigenen normativen Anspruches auf eine demokratische Staatsform berprft werden. Zu diesem Zwecke wird das politische System zunchst anhand der beiden grundlegenden Kategorien des zentralen politischen Entscheidungssystems und der Vermittlungsagenturen in seiner verfassungstheoretischen Konzeption dargestellt und daran anknpfend bezglich der Kohrenz der zugehrigen politischen Praxis durchleuchtet. Hierbei werden auch aktuelle Ereignisse der ukrainischen Politik bercksichtigt. Abschlieend sollen aufgrund der gewonnen Erkenntnisse wahrscheinliche Entwicklungstendenzen beschrieben werden. Der Entwurf einer Strategie fr den zuknftigen Umgang der EU mit der Ukraine ist nicht Ziel dieser systemtheoretischen Arbeit; allerdings in einem weiteren, hierauf grndenden Schritt durchaus denkbar.