Die Kündigung völkerrechtlicher Verträge

Von:

Fabiane Thomann

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Vor dem Hintergrund lauter werdender Rufe nach der Kündigung völkerrechtlicher Verträge analysiert die Publikation, welche Vorgaben für die Schweiz bei der Kündigung eines völkerrechtlichen Vertrags gelten. Die Autorin untersucht die völkerrechtlichen und innerstaatlichen Rechtsgrundlagen, beleuchtet die Zuständigkeitsverteilung bei einer Vertragskündigung sowohl innerhalb des Bundes wie auch zwischen Bund und Kantonen und zieht einschlägige Praxis bei. Zwar mag eine Kündigung politisch als unfreundlicher Akt aufgefasst werden. Rechtlich ist sie differenzierter zu betrachten. Sie gefährdet in gewisser Weise die Stabilität eines völkerrechtlichen Vertrags, gleichzeitig bietet sie Möglichkeiten, die Aussenbeziehungen zu gestalten. Die Kündigung ist somit stets ein Balanceakt zwischen Stabilität und Flexibilität. Deshalb ist wesentlich, wie sie ausgestaltet ist.