Rechtsextremismus in der Justiz?

Von:

David Schwarzenböck

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Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Verfassungstreue auf verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Ebene angesichts zunehmender extremistischer Tendenzen. Sie zeigt auf, dass Richter:innen aufgrund ihrer weitreichenden Entscheidungsbefugnisse besondere Anforderungen an ihre Verfassungstreue erfüllen müssen, die sie vom Beamtentum abheben. Dabei wird besonderen Wert auf die historische Extremistenbekämpfung gelegt und aktuelle Defizite bei Auswahl-, Aufsichts- und Sanktionsmechanismen aufgezeigt. Ergebnis der Arbeit sind Reformoptionen, die den Ausgleich zwischen Unabhängigkeit und Verfassungstreue sicherstellen und darlegen, dass sich daraus kein Widerspruch ergeben muss.