Enquete-Kommissionen als Beispiel pragmatischer Politikberatung

Daniel Neugebauer

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Westfälische...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Veranstaltung: Einführung in die Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen der Geschäftsordnungsreform 1969, die auch unter dem Namen ,kleine Parlamentsreform' bekannt wurde, schuf der Bundestag die Möglichkeit, zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe Enquete-Kommissionen einzusetzen (§ 56 Abs. 1 GOBT). Hintergrund war ein verändertes Verhältnis zwischen Politik und Wissenschaft im Verlauf der 60er Jahre. Hatte sich der Staat bis dahin auf die administrativ-professionelle Kompetenz seiner Beamtenschaft verlassen, wurden nun die Schaffung von verwaltungsinternen Planungs-, Informations- und Analysekapazitäten sowie die Nutzung wissenschaftlicher Beratungsleistungen durch externe Forscher zur Vorraussetzung für modernes Regieren. Von den Enquete-Kommissionen als institutionalisierte Form der Politikberatung wurde eine "Stärkung der Position des Parlaments in all seinen Funktionen" sowie eine "Verbesserung der Gesetzgebungsarbeit und Kontrolle durch planvollere Behandlung größerer Aufgabenbündel" erwartet. Die starke Abhängigkeit der Abgeordneten von den Informationen und Vorlagen aus den Ministerien, die keinen Raum für die eigenständige Bearbeitung von Themen ließ, sollte damit der Vergangenheit angehören. Bis heute hat die Politik auf Bundesebene 23 Enquete-Kommissionen eingerichtet. Die zentrale Fragestellung in dieser Hausarbeit lautet: Hat sich die Enquete-Kommission als Instrument der Politikberatung bewährt? Nach einer gründlichen Darstellung ihrer Entstehungsgeschichte, Rechtsgrundlagen, Zusammensetzung und Arbeit soll untersucht werden, ob die Ergebnisse der Kommissionen Eingang in den Policy Cycle fanden. Ist dies nicht der Fall, soll dargelegt werden, woran die Kommissionen scheiterten. Auf Grund der Materialfülle kann dabei nicht auf jede Kommission eingegangen werden, vielmehr soll die Frage aus der Vogelperspektive beantwortet werden, ohne dabei Unterschiede zu vernachlässigen.