Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft lichen Fachbereich der Universität Hamburg verfaßt wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil den einen "Seitenweg" ökonomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkündet zunächst einmal, daß Monopole dem Gemeinwohl abträglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschränkt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver wirklichen, so müssen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewähren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschränkt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so daß mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, daß hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernünftiger Patentschutz gestaltet werden, so daß dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne daß die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schließlich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.

Wenn eine Erfindung nicht verwendet oder genutzt werden kann, da sie sonst eine andere patentierte Erfindung mitbenutzen würde, entsteht die Frage nach der optimalen juristischen Behandlungsdauer blockierender Patente. Das Nutzungsrecht der einen Erfindung wird durch das andere Patent immer dann blockiert, wenn zwischen den Patentinhabern kein Lizenzvertrag zustande kommt.

Dagmar Alpen erarbeitet Lösungsansätze für das Problem der blockierenden Patente, die innerhalb des deutschen Rechtssystems implementierbar sind. Die Situation der Behinderung durch ein Patent wird als Patentrennen mit asymmetrischer Anreizstruktur dargestellt und erlaubt, bei genauer Kenntnis des sozialen Wertes der abhängigen Erfindung, die Berechnung der sozial optimalen Lizenzgebühr.

Autorentext

Dr. Dagmar Alpen promovierte bei Prof. Dr. Horst Todt am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Hamburg. Heute ist sie Junior Analyst bei der Oppenheim Finanzanalyse GmbH in Köln.

Klappentext

Dagmar Alpen entwickelt einen Lösungsansatz für das Problem der blockierenden Patente, der die Berechnung einer optimalen Patentlizenzgebühr erlaubt.

Inhalt
1 Einleitung.- 2 Juristische Grundlagen.- 2.1 Welche Rechte verleiht ein Patent?.- 2.2 Wo gilt ein Patent?.- 2.3 Wie lange gilt ein Patent?.- 2.4 Lizenzen und Zwangslizenzen.- 2.5 Was passiert bei Patentverletzungen?.- 2.6 Der Schutzumfang eines Patents.- 3 Ökonomische Grundlagen.- 3.1 Innovation vs. Invention.- 3.2 Produkt- vs. Prozeßinnovationen.- 3.3 Das optimale Maß an Forschung und Entwicklung.- 3.4 Forschungskonkurrenz vs. Forschungsmonopol: Was ist besser?.- 3.5 Stand der ökonomischen Analyse abhängiger Patente.- 4 Ein Modell zur Bestimmung optimaler Forschungsanreize bei sequentiellen Erfindungen.- 4.1 Grobstruktur des Modells.- 4.2 Die Modellierung des Forschungsprozesses.- 4.3 Modellierung des Rennens um die abhängige Erfindung.- 4.4 Optimale Anreizstrukturen.- 5 Schlussbetrachtung.- 5.1 Stabilität des Modells.- 5.2 Kann die sozial optimale Lizenz auch durch Verhandlungen zwischen den Unternehmen erreicht werden?.- 5.3 Juristische Implementation.- 5.4 Grenzen des Modells.