Par(s) inter pares?

Cornelia Manger-Nestler

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'Par(s) inter pares?' - Der rhetorische Sinnspruch dient der Autorin als Leitmotiv eines Rechtsvergleichs mit dem Ziel, das Ersche...

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Beschreibung

'Par(s) inter pares?' - Der rhetorische Sinnspruch dient der Autorin als Leitmotiv eines Rechtsvergleichs mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Bundesbank vor und seit Zugehörigkeit zum Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) zu analysieren. Cornelia Manger-Nestler fokussiert - zunächst getrennt voneinander - nationale und europäische Grundlagen des gemeinsamen Währungsraums. Einerseits wird die 'Machtfülle' abgebildet, die die Bundesbank als geldpolitisch autonome Zentralbank innehatte. Andererseits werden die wesentlichen Etappen des währungsrechtlichen Integrationsprozesses nachgezeichnet. Die Einführung des Euro markiert den Beginn der einheitlichen Geldpolitik und verknüpft zugleich die nationale Sicht mit der Integrationsperspektive. In den Mittelpunkt der Darstellung rückt das Produkt beider Entwicklungslinien - die als nationale Zentralbank in das ESZB integrierte Bundesbank. Erörtert und evaluiert werden die Konsequenzen, die sich aus der Zugehörigkeit zum ESZB für die Rechtsstellung der Bundesbank und die innersystemare Kompetenz- und Aufgabenverteilung sowie den Rechtsschutz ergeben. Als 'pars inter pares' ist die Bundesbank Teil eines Mehr-Ebenen-Systems. Zugleich ist sie rechtlich selbständige, nationale Zentralbank ('par inter pares'), woraus gewisse Handlungsspielräume sowie eigene Aufgaben resultieren. Im Ergebnis weist die Autorin nach, dass die Bundesbank infolge der Wechselbezüglichkeit und Komplementarität des nationalen und europäischen Rechtsrahmens 'par(s) inter pares' ist: Integrales Element des Gesamtsystems und sie selbst bleibende unter Gleichen.