Bankenbeihilfen im Zuge der Finanzkrise.

Corinna Bringmann

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Die weltweite Finanzkrise, die ihren Ursprung im Jahr 2007 in den USA findet, hat eine Vielzahl europäischer Staaten veranlas...

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Beschreibung

Die weltweite Finanzkrise, die ihren Ursprung im Jahr 2007 in den USA findet, hat eine Vielzahl europäischer Staaten veranlasst, ihren Banken Beihilfen in zuvor unvorstellbarem Ausmaß zu gewähren. Gegenstand dieser Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Kommissionspraxis in der Krise. Dabei wird insbesondere aufgezeigt, aus welchen Gründen sich die ursprünglich herangezogenen »Leitlinien zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten« in Zeiten der Krise als ungeeignet darstellten. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der von der Kommission vorgesehenen Nebenbestimmungen, die in strukturellen Maßnahmen und Verhaltensmaßregeln bestehen. Im Ergebnis ist es der Kommission gelungen, in der gebotenen Eile auf die aus der Krise entstandenen Schwierigkeiten zu reagieren, ohne den Wettbewerbsschutz zu vernachlässigen. Dabei beschränkt sich die Kommission in ihrer Tätigkeit nicht mehr auf die Rolle als Hüterin des Wettbewerbs, sondern wird zunehmend rechtsgestaltend tätig.