Sportübertragungen im Rundfunk als Grundversorgung

Gehört die Übertragung von Sportereignissen zur Grundversorgung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erbringen müssen? Wie definiert sich der Begriff "Grundversorgung" im Kontext von Rundfunk überhaupt? Clara Beck gibt einen rundfunkgeschichtlichen Überblick und analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Bereich des Rundfunkrechts. Sie thematisiert die Fragen der Finanzierung und der Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie der Zulässigkeit der Einführung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals und der Online-Angebote.

Autorentext
Clara Beck studierte von 2001 bis 2006 in Freiburg, Lausanne und München Rechtswissenschaften. Nach dem Referendariat und dem 2. juristischen Staatsexamen in München widmete sie sich dieser Arbeit, die von Prof. Dr. Udo Steiner, Bundesverfassungsrichter a.D., betreut wurde. Seit Oktober 2010 ist sie als Rechtsanwältin in Hamburg tätig.

Inhalt

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

A Einführung

B Der Rundfunkbegriff

I Allgemeiner Sprachgebrauch

II Verfassungsrechtlicher Begriff

III Rundfunkstaatsvertragliche Definition

C Rundfunkrecht als Richterrecht

I Bedeutung der Bindungswirkung

II Umfang der Bindungswirkung

D Rundfunk - Ein geschichtlicher Überblick

I Der Anfang des Rundfunks in Deutschland

II Die Reichsrundfunkgesellschaft mbH

III Die Verstaatlichung

IV Die Entwicklung nach Ende des 2 Weltkrieges

V Gründung der ARD

VI Erste Rundfunkentscheidung (Deutschland-Fernsehen GmbH; 1961)

VII Die Gründung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)

VIII Zweite Rundfunkentscheidung (Mehrwertsteuer-Urteil; 1971)

IX Entstehung privater Rundfunkanstalten

X Dritte Rundfunkentscheidung (FRAG-Urteil; 1981)

XI Privatrundfunkgesetze

XII Vierte Rundfunkentscheidung (Niedersachsen-Urteil; 1986)

XIII Fünfte Rundfunkentscheidung (Baden-Württemberg-Beschluss; 1987)

XIV Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens

XV Sechste Rundfunkentscheidung (WDR-Urteil; 1991)

XVI Siebte Rundfunkentscheidung (Hessen-3-Beschluss; 1992)

XVII Achte Rundfunkentscheidung (Erstes Rundfunkgebührenurteil; 1994)

XVIII Entstehung weiterer öffentlich-rechtlicher Fernsehprogramme

XIX Neunte Rundfunkentscheidung (Fernsehrichtlinienurteil; 1995)

XX Zehnte Rundfunkentscheidung (Kurzberichterstattung; 1998)

XXI Elfte Rundfunkentscheidung (Extra-Radio; 1998)

XXII Zwölfte Rundfunkentscheidung (Zweites Gebührenurteil; 2007)

XXIII Dreizehnte Rundfunkentscheidung (Politische Parteien; 2008)

XXIV Gegenwärtige Situation

E Die Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG und seine gegenwärtige Interpretation auf der Grundlage einer zusammenfassenden Betrachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

I Schutzbereich der Rundfunkfreiheit

II Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit

III Staatsfreiheit

IV Rundfunkordnung

V Das duale Rundfunksystem

VI Grundversorgung

VII Finanzierung

VIII Zusammenfassende Betrachtung des Art 5 Abs 1 S 2 GG

F Daseinsberechtigung/verfassungsrechtliche Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

I Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

II Gewährleistungsadressat der Grundversorgung

III Grundversorgung durch private Rundfunkanstalten

IV Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Vielfaltsgarant

V Zusammenfassung

G Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Sportberichterstattung

I Sport im Rundfunk 131 II Bedeutung der Medien für den Sport

III Sport und Rundfunk aus rechtlicher Sicht

IV Sport als Kommunikationsinhalt

V Die Geschichte von Sport und Rundfunk

VI DasKurzberichterstattungsrecht§5RStV

VII Übertragung von Großereignissen,§4RStV

VIII Gewichtung der§§4und5RStV

IX Rundfunk und sportliche Interessen

X Die Berücksichtigung sogenannter Randsportarten im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

XI Regionalsport

XII Frauensport

XIII Spitzensport

H Die Frage eines Öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals

I Die Definition des Spartenprogramms

II Spartenkanäle und Grundversorgung

III Sportspartenkanal außerhalb der Grundversorgung

IV Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals

V Ausblick

I Doping als Thema im Fernsehen

I DerFall derTourdeFrance

II Pflicht, dieTour weiter zu übertragen?

III Recht, dieTour weiter zu übertragen?

IV Zusammenfassung

J Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

I Einführung 255 II Internet und verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff 257 III Das Online-Angebot als Randtätigkeit

IV Neue Medien und Rundfunkbegriff

V Der 12 Rundfunkänderungsstaatsvertrag

VI Résumé

K Rundfunkrecht auf internationaler Ebene

I EMRK

II Die EU-Grundrechtecharta

III Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen

IV Primäres und sekundäres Europarecht

V Wirkungen des Europarechts auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

L Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis