Parteiverbot am Beispiel der NPD

Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmäßig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevölkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP,wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich für ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensmängeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmäßig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bevölkerung zu der Möglichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot hält. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie über den Extremismus denkt. Abschließend erfolgt eine Einschätzung zum Thema NPD-Verbot.

Klappentext

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmäßig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevölkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP,wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich für ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensmängeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmäßig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bevölkerung zu der Möglichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot hält. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie über den Extremismus denkt. Abschließend erfolgt eine Einschätzung zum Thema NPD-Verbot.