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Aspekte des Vertragsrechts und ausgewählte Probleme im E-Commerce

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Beschreibung

Inhaltsangabe:Einleitung: Welche Regeln gelten für den E-Commerce? Worauf müssen Anbieter und Kunden achten, wenn sie Waren oder Dienstleistungen übers Internet vertreiben bzw. kaufen? Die Schlagworte „Internet“, „E-Commerce“, „Business to Business“ und „Business to Consumer“ sind zur Zeit in aller Munde. In der Tat schreitet die elektronische Vernetzung weltweit voran, und läßt nicht nur neue Märkte, Dienstleistungen und Absatzwege entstehen, es verändern sich auch die Strukturen in traditionellen Branchen und Marktsektoren. Das Internet kann so z.B. als Mittel der Produktwerbung, als Kommunikationsmittel beim Austausch von Willenserklärungen, und auch als Instrument der Erbringung von Leistung und Gegenleistung genutzt werden. Gang der Untersuchung: Bevor auf die beim Vertragsabschluß per Internet auftretenden Fragestellungen eingegangen werden kann, muß zunächst der hierbei zu beachtende Rechtsrahmen ausgelotet werden. Die Arbeit beschreibt die Entwicklung der Rechtsgrundlagen bei Online-Verträgen und des Verbraucherrechts im Internet von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Fernabsatz-Gesetz bis hin zur Signatur- und E-Commerce- Richtlinie der EU. Unter anderem werden folgende Gesetze diskutiert: Allgemeine Geschäftsbedingungen (1976); Fernabsatzrichtlinie (FernARL) vom 20.05.1997 und Fernabsatzgesetz (2000); E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG (2000); EU-Signaturrichtlinie (2000) Signaturgesetz und Signaturverordnung (1997); Entwurf eines neuen Signaturgesetzes und -verordnung(2000) und Signaturgesetz 2001; Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 97/7EG und 98/27/EG; Gesetze über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (2001); Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr (2000). Hierbei werden die Vorgaben der EU mit dem verglichen, was der deutsche Gesetzgeber letzten Endes in nationale Gesetze umgesetzt hat. Dies geschah auch im Hinblick auf das am 1.1.2002 in Kraft getretene Schuldrechtmodernisierungsgesetz und den damit neu entstandenen Regelungen des elektronischen Geschäftsverkehrs in den §§ 312 ff. BGB. Damit der Boom mit dem elektronischen Handel nicht durch ungeklärte Rahmenbedingungen ein frühes Ende findet, ist das Schaffen von Rechtssicherheit ein Schlüsselbegriff für die künftige Entwicklung des E-Commerce. Im Kapitel „D“ werden das Vertragsrecht [...]

Klappentext

Inhaltsangabe:Einleitung: Welche Regeln gelten für den E-Commerce? Worauf müssen Anbieter und Kunden achten, wenn sie Waren oder Dienstleistungen übers Internet vertreiben bzw. kaufen? Die Schlagworte Internet , E-Commerce , Business to Business und Business to Consumer sind zur Zeit in aller Munde. In der Tat schreitet die elektronische Vernetzung weltweit voran, und läßt nicht nur neue Märkte, Dienstleistungen und Absatzwege entstehen, es verändern sich auch die Strukturen in traditionellen Branchen und Marktsektoren. Das Internet kann so z.B. als Mittel der Produktwerbung, als Kommunikationsmittel beim Austausch von Willenserklärungen, und auch als Instrument der Erbringung von Leistung und Gegenleistung genutzt werden. Gang der Untersuchung: Bevor auf die beim Vertragsabschluß per Internet auftretenden Fragestellungen eingegangen werden kann, muß zunächst der hierbei zu beachtende Rechtsrahmen ausgelotet werden. Die Arbeit beschreibt die Entwicklung der Rechtsgrundlagen bei Online-Verträgen und des Verbraucherrechts im Internet von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Fernabsatz-Gesetz bis hin zur Signatur- und E-Commerce- Richtlinie der EU. Unter anderem werden folgende Gesetze diskutiert: Allgemeine Geschäftsbedingungen (1976); Fernabsatzrichtlinie (FernARL) vom 20.05.1997 und Fernabsatzgesetz (2000); E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG (2000); EU-Signaturrichtlinie (2000) Signaturgesetz und Signaturverordnung (1997); Entwurf eines neuen Signaturgesetzes und -verordnung(2000) und Signaturgesetz 2001; Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 97/7EG und 98/27/EG; Gesetze über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (2001); Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr (2000). Hierbei werden die Vorgaben der EU mit dem verglichen, was der deutsche Gesetzgeber letzten Endes in nationale Gesetze umgesetzt hat. Dies geschah auch im Hinblick auf das am 1.1.2002 in Kraft getretene Schuldrechtmodernisierungsgesetz und den damit neu entstandenen Regelungen des elektronischen Geschäftsverkehrs in den §§ 312 ff. BGB. Damit der Boom mit dem elektronischen Handel nicht durch ungeklärte Rahmenbedingungen ein frühes Ende findet, ist das Schaffen von Rechtssicherheit ein Schlüsselbegriff für die künftige Entwicklung des E-Commerce. Im Kapitel D werden das Vertragsrecht und der Vertragsschluss im Internet im Besonderen angesprochen, wobei ein Schwerpunkt auf die Problematik der Authentizität und Integrität von Willenserlärungen gelegt wird. In diesem Zusammenhang wird diskutiert, ob nicht schon mit dem geltenden, alten Recht die Frage eines rechtsgültigen Internet-Vertriebs von Versicherungsdienstleistungen bejaht werden kann. Im letzten Teil wird noch auf das Prozessrecht und den Rechtsschutz im bei Rechtsgeschäften im Internet eingegangen. Dies ist insoweit relevant, da ab dem 1.3.2002 die EG-Verordnung Nr. 44/2001 das bislang geltende EuGVÜ ersetzen wird. Und dies wird sowohl für den Verbraucher, als auch für den Unternehmer prozessuale Veränderungen mit sich bringen. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: A.Einführung1 I.Begrifflichkeiten1 1)Internet1 2)E-Commerce2 3)Akteure im B2B und B2C 3 II.Bedeutungen & Auswirkungen3 1)Globalisierung4 2)Dezentralisierung4 3)Vernetzung5 4)Wirtschaftliche Aspekte6 B.Rechtsgrundlagen bei Online-Verträgen7 I.UN-Kaufrecht8 1)Einschränkung des sachlichen Anwendungsbereichs8 2)Vertragsgegenstand8 II.Internationales Privatrecht9 1)Freie Rechtswahl9 2)Vertragsschwerpunkt10 3)Besonderheiten im Business-To-Consumer-Bereich11 4)Art. 29/29a EGBGB11 III.Existenz eines supranationalen Rechts des E-Commerce?11 1)USA: Framework for global eCommerce 12 2) Internationale Charta zur Informationsgesellschaft 12 3) Global Business Dialogue on eCommerce GBDe13 C.E-Commerce-Recht auf europäischer Ebene14 I.Fernabsatz-Richtlinie14 1)Anwendungsbereich15 2)Vorvertragliche Informationspflicht16 a)Inhalt16 b)Präsentation16 3)Schriftliche Bestätigung17 4)Leistungsabwicklung18 a)Erfüllung18 b)Kartenzahlung18 5)Widerruf19 a)Voraussetzungen und Umfang19 b)Kosten20 c)Frist20 6)Rechtsschutz und Unterlassungsanspruch21 7)Nebenziele22 a)Unbestellte Waren und Dienstleistungen22 b)Schutz der Privatsphäre22 aa) Opt-In 22 bb) Opt-Out 22 8)Ausnahmen23 9)Bewertung24 II.E-Commerce-Richtlinie25 1)Entstehungsgeschichte25 2)Begriffsdefinitionen27 a)Dienste der Informationsgesellschaft, Art. 1EC-RL27 b)Ausgenommene Dienstleistungen28 c)Ort der Niederlassung28 d)Individueller Abruf29 e)Ausgenommene Sachbereiche30 3)Herkunftslandprinzip, Art. 3I31 a)Koordinierter Bereich31 b)Ausnahmen32 c)Konsequenzen33 aa) Race To The Bottom 33 bb)Herkunftslandprinzip und Kollisionsrecht34 (1)Kollisionsnorm34 (2)Sachnorm35 (3)Vermittelnde Lösung35 cc)Würdigung36 4)Vertragsrecht37 a)Diskriminierungsverbot37 aa)Anwendungsbereich37 bb)Ausnahmen38 b)Informationspflichten38 aa)Anwendungsbereich38 bb)Rechtsfolgen der Pflichtverletzung39 c)Zeitpunkt des Vertragsschlusses39 aa)Vertragsbestätigung und Fehlerkorrektur40 bb)Ausgenommene Bereiche41 5)Kommerzielle Kommunikation41 a)Information und Identifikation41 b)Ausnahmen42 c)Unterscheidung Werbung - Information42 d)Spamming43 e)Herkunftsland- versus Marktortprinzip44 f)Werbung der freien Berufe45 6)Verantwortlichkeit46 III.Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG)46 1)EGG als Umsetzung der EC-RL46 2)§ 4 TDG n.F. und Herkunftslandprinzip46 a)§ 4 Abs. I47 b)§ 4 Abs. II48 c)Ausnahmen49 3)Geregelte Bereiche49 4)Schiedsklauseln und Verantwortlichkeit50 5)Zusammenfassung50 D.Vertragsrecht und Vertragsgestaltung51 I.Der Vertragsschluss im Internet51 1)Die elektronische Willenserklärung51 2)Authentizität und Integrität von Willenserklärungen52 a)Regelungsbedarf / PKS52 b)Gesetz zur elektronischen Signatur53 aa)Qualifizierte elektronische Signatur54 bb)Akkreditierte elektronische Signatur54 c)Anwendungsbeispiel: Publik Key System55 d)Rechtsfolgen und Novellierungen im BGB und ZPO56 aa)Elektronische Form § 126 Abs. III BGB-E57 bb)Textform § 126b BGB-E57 cc)Beweisqualität der elektronischen Signatur58 e)Fazit59 3)Die Homepage: Angebot oder invitatio ad offerendum?60 4)Abgabe und Zugang in elektronischen Medien61 a)Abgabe61 b)Zugang61 c)Beweisprobleme und Zugangsrisiko62 5)Allgemeine Geschäftsbedingungen63 a)AGB in internationalen Kaufverträgen64 b)Hinweis64 c)Möglichkeit der Kenntnisnahme64 d)Einverständnis66 e)Ausnahmen im Business-To-Business-Bereich66 f)Zulässiger Inhalt66 g)Berücksichtigung besonderer Umstände66 II.Sonderbereich: Internet-Vertrieb von Versicherungsdienstleistungen67 1)Relevanz67 2)Allgemeine Versicherungsbedingungen69 3)Verbraucherinformation70 a) Schriftlichkeit iSv § 10a Abs. II VAG70 b) Lesbarkeit - physisch oder virtuell?70 4)Belehrung über Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht, §§ 8 Abs. IV, V VVG70 5)Aushändigung des Versicherungsscheins, § 3Abs. I VVG72 a)Unterschrift72 b) Übergabe der Urkunde 72 aa)Urkundeneigenschaft72 bb)Sinn und Zweck der Aushändigung73 cc)Reproduktionsmöglichkeit73 6)Schriftliche Einwilligung74 7)Fazit74 III.Prozeßrecht und Rechtsschutz im Internet75 1)Problemstellung75 2)Bisherige Rechtslage nach dem EuGVÜ76 3) EG-VO : Das europäische Konzept für einen internationalen Verbraucherschutz76 a)Anwendungsbereich des Verbraucherforums77 b)Umfasste Vertragsarten78 c) Ausrichtung des Anbieters78 d)Rechtsfolgen für den Anbieter79 e)Verhältnis EG-VO und Gemeinschaftsrecht80 f)Fazit81 E.Schlussbetrachtung81



Zusammenfassung
Inhaltsangabe:Einleitung:Welche Regeln gelten für den E-Commerce? Worauf müssen Anbieter und Kunden achten, wenn sie Waren oder Dienstleistungen übers Internet vertreiben bzw. kaufen?Die Schlagworte ?Internet?, ?E-Commerce?, ?Business to Business? und ?Business to Consumer? sind zur Zeit in aller Munde. In der Tat schreitet die elektronische Vernetzung weltweit voran, und läßt nicht nur neue Märkte, Dienstleistungen und Absatzwege entstehen, es verändern sich auch die Strukturen in traditionellen Branchen und Marktsektoren. Das Internet kann so z.B. als Mittel der Produktwerbung, als Kommunikationsmittel beim Austausch von Willenserklärungen, und auch als Instrument der Erbringung von Leistung und Gegenleistung genutzt werden.Gang der Untersuchung:Bevor auf die beim Vertragsabschluß per Internet auftretenden Fragestellungen eingegangen werden kann, muß zunächst der hierbei zu beachtende Rechtsrahmen ausgelotet werden. Die Arbeit beschreibt die Entwicklung der Rechtsgrundlagen bei Online-Verträgen und des Verbraucherrechts im Internet von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Fernabsatz-Gesetz bis hin zur Signatur- und E-Commerce- Richtlinie der EU.Unter anderem werden folgende Gesetze diskutiert: Allgemeine Geschäftsbedingungen (1976); Fernabsatzrichtlinie (FernARL) vom 20.05.1997 und Fernabsatzgesetz (2000); E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG (2000); EU-Signaturrichtlinie (2000) Signaturgesetz und Signaturverordnung (1997); Entwurf eines neuen Signaturgesetzes und -verordnung(2000) und Signaturgesetz 2001; Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 97/7EG und 98/27/EG; Gesetze über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (2001); Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr (2000).Hierbei werden die Vorgaben der EU mit dem verglichen, was der deutsche Gesetzgeber letzten Endes in nationale Gesetze umgesetzt hat. Dies geschah auch im Hinblick auf das am 1.1.2002 in Kraft getretene Schuldrechtmodernisierungsgesetz und den damit neu entstandenen Regelungen des elektronischen Geschäftsverkehrs in den §§ 312 ff. BGB.Damit der Boom mit dem elektronischen Handel nicht durch ungeklärte Rahmenbedingungen ein frühes Ende findet, ist das Schaffen von Rechtssicherheit ein Schlüsselbegriff für die künftige Entwicklung des E-Commerce. Im Kapitel ?D? werden das Vertragsrecht []

Produktinformationen

Titel: Aspekte des Vertragsrechts und ausgewählte Probleme im E-Commerce
Autor:
EAN: 9783832449926
ISBN: 978-3-8324-4992-6
Digitaler Kopierschutz: frei
Format: E-Book (pdf)
Herausgeber: Diplom.de
Genre: Sonstiges
Anzahl Seiten: 95
Veröffentlichung: 06.02.2002
Jahr: 2002
Auflage: 13. Aufl.
Dateigrösse: 0.9 MB

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