Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe nach der VN-Wasserlaufkonvention.

Christian Behrmann

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Beschreibung

Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Entwicklung, aber sowohl konkreter Inhalt als auch normativer Wert dieses für das internationale Wasserrecht so grundlegenden Prinzips blieben in der Vergangenheit oft unklar. Vor dem Hintergrund der VN-Wasserlaufkonvention von 1997 legt der Autor dar, wie das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe zu der das Recht der Nutzung internationaler Wasserläufe insgesamt überspannenden Norm avanciert. Das Übereinkommen gibt dem unbestimmten Rechtsbegriff der 'angemessenen und vernünftigen Nutzung' zum ersten Mal schriftlich fixierte Konturen mit universellem Geltungsanspruch und nutzt seine Autorität, seit langem bestehende Streitigkeiten über den Inhalt der 'angemessenen und vernünftigen Nutzung' zu klären. Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung wird durch das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Teilhabe komplementiert: obwohl beide Prinzipien sowohl materiell-rechtliche als auch verfahrensrechtliche Aspekte aufweisen, liegt der Schwerpunkt des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung auf der materiellen und der des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Teilhabe auf der verfahrensrechtlichen Komponente. Unabhängig von einer möglichen zukünftigen vertraglichen Bindungskraft der VN-Wasserlaufkonvention ist ein Erstarken der dort enthaltenen Formulierung des Prinzips der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe zu Völkergewohnheitsrecht aufgrund der nachfolgenden Staatenpraxis und opinio juris absehbar.