Das Verbot einer verfassungswidrigen Gewerkschaft

Von:

Chantal Chassein

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Die Wehrhaftigkeit der deutschen Demokratie wird in Zeiten zunehmender extremistischer Strömungen in der Gesellschaft besonders wichtig. Daher befasst sich diese Arbeit damit, ob und wie die Bundesrepublik eine verfassungsfeindliche Gewerkschaft verbieten kann, was durch den besonderen Schutzstatus der Koalitionen im Grundgesetz und die dünne einfachgesetzliche Regelungslage verkompliziert wird. Die Autorin setzt sich im Zuge dessen mit der Gewerkschaftsfreiheit und ihren Grenzen auseinander und stellt ausführlich die verfassungsimmanente Schranke dar, auf Grundlage derer ein Gewerkschaftsverbot möglich ist. Sie zeigt darüber hinaus denkbare praktische Verbotsszenarien und bietet einen Regelungsvorschlag für eine transparentere Rechtslage.