Ist Bulgarien nach dem Regierungswechsel von 1990 eher ein parlamentarisches oder eher ein semi-präsidentielles Regierungssystem?

Boyana Marinova

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, , Veranstaltung: Politik und Gesellschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ende der kommunistischen Regime nach 1989 ist ein wichtiger Grund für die Veränderung der Regierungssysteme in den Ländern Osteuropas. Diese neue Situation führt zur Bildung vieler neuen Staaten und zur "politischen und wirtschaftlichen Transformation" in Osteuropa. Diese Periode wird nicht nur als eine Periode des Wandels, sondern als eine Periode der Stabilisierung der Regierungsgewalt und deren Einfluss auf das gesamte politische Leben angenommen. Bulgarien ist eins dieser Länder, das direkt von diesem Wandel betroffen war. Dieses Land hat eine sehr bedeutsame Rolle im Laufe des Zweiten Weltkrieges gespielt, aber der Verlust des Krieges führt zu einer Einführung der kommunistischen Regime und eine große Abhängigkeit von der damaligen Sowjetunion. Erst nach 45 Jahren kommunistische Herrschaft (1945 - 1990) kommt es zu einem Regierungswechsel. Und heute, fast neunzehn Jahre nach dem Wandel steht immer noch das Problem zur Debatte, ob Bulgarien ein parlamentarisches Regierungssystem ist oder auf Grund der starken Stellung des Staatsoberhauptes ein semi-präsidentielles, bzw. ein parlamentarisch-präsidentielles Regierungssystem ist. Um es feststellen zu können was für ein Regierungssystem Bulgarien ist, werde ich in dieser Arbeit einen Vergleich zwischen Bulgarien und Frankreich als Beispiel für ein semipräsidentielles Regierungssystem und der Bundesrepublik Deutschland als Beispiel für ein parlamentarisches Regierungssystem machen. Demnach wird die Stellung des Staatsoberhauptes und dessen Funktionen in allen drei Ländern in Betracht kommen, sowohl auch das Parlament und dessen Einfluss auf das politische Leben im Vergleich. Grundlegende Literatur für diese Analyse ist der Aufsatz von Sabine Riedel "Das politische System Bulgariens" in dem Band von Prof. Dr. Wolfgang Ismayr "Die politischen Systeme Osteuropas". Für den Vergleich mit Frankreich wird es hiernach erforderlich "Das politische System Frankreichs" von Udo Kempf in dem ebenfalls von Prof. Dr. Wolfgang Ismayr herausgegebenen Band "Die politischen Systeme Westeuropas" zu betrachten. Als Grundlage für das parlamentarische Regierungssystem in der Bundesrepublik Deutschland kommt "Das politische System Deutschlands" von Prof. Dr. Ismayr auch in Betracht. Anhand dieser Literatur werde ich versuchen ein klares Bild über die Stellung des Staatspräsidenten, des Parlaments und der Regierung in Bulgarien im Vergleich zu machen. [...]